1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Angebote, Bestellanfragen und Lieferverträge zwischen OT Supply, auftretend unter der Geschäftsbezeichnung Stockroom (nachfolgend „Stockroom“), und seinen Geschäftskunden.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen, die Waren für ihre gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit beziehen.

Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.

2. Sortiment und Produktdarstellung

Stockroom vertreibt Getränke, Lebensmittel, Kaffee- und Gastronomiebedarf sowie weitere Produkte für gewerbliche Kunden.

Produktbeschreibungen, Abbildungen und Angaben im Onlineshop dienen der Information über das Sortiment. Abbildungen können in Einzelheiten von der gelieferten Ware abweichen. Maßgeblich sind die vereinbarten Produkteigenschaften und die bei Vertragsschluss getroffenen Vereinbarungen.

Die Verfügbarkeit einzelner Produkte kann variieren. Produktangebote im Onlineshop stellen noch kein verbindliches Verkaufsangebot dar.

3. Bestellanfrage und Vertragsschluss

Kunden können Produkte über den Onlineshop auswählen und eine unverbindliche Bestellanfrage übermitteln. Alternativ sind Anfragen per E-Mail, Telefon oder WhatsApp möglich.

Die Übermittlung einer Bestellanfrage über den Onlineshop ist noch keine verbindliche Bestellung und verpflichtet Stockroom nicht zur Lieferung der angefragten Waren.

Stockroom prüft die Bestellanfrage und entscheidet abhängig von Warenart, Bestellmenge, Lieferadresse und Verfügbarkeit über die geeignete Versand- oder Lieferart.

Sofern die Lieferbedingungen und Lieferkosten bereits feststehen, kann Stockroom die Bestellanfrage unmittelbar bestätigen. Ist eine weitere Prüfung erforderlich, insbesondere bei einer möglichen Speditionslieferung oder noch zu klärenden Lieferkosten, erhält der Kunde zunächst ein individuelles Angebot oder eine Mitteilung mit den konkreten Lieferkonditionen.

Ein verbindlicher Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Bestätigung durch Stockroom oder durch die Annahme eines von Stockroom unterbreiteten Angebots durch den Kunden zustande. Die Bestätigung muss die vereinbarten Waren und die maßgeblichen Liefer- und Zahlungskonditionen erkennen lassen.

Bis zum Zustandekommen eines verbindlichen Vertrags kann der Kunde seine unverbindliche Bestellanfrage ändern oder zurückziehen. Nach Vertragsschluss sind Änderungen oder Stornierungen nur nach Vereinbarung oder aufgrund gesetzlicher Rechte möglich.

4. Preise und Lieferkosten

Es gelten die Preise und Konditionen, die Stockroom im individuellen Angebot oder in der Auftragsbestätigung ausweist. 

Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich Preise gegenüber Geschäftskunden zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Lieferkosten, Mindestbestellwerte und gegebenenfalls weitere Lieferbedingungen richten sich nach den veröffentlichten Versandbedingungen oder den individuell vereinbarten Konditionen. Die konkreten Lieferkosten werden dem Kunden vor dem verbindlichen Vertragsschluss mitgeteilt.

Bei Änderungen des Warenkorbs können sich Lieferkosten und Lieferbedingungen ändern. Solche Änderungen werden vor der verbindlichen Bestätigung mitgeteilt.

5. Zahlungsbedingungen

Die jeweils geltende Zahlungsart und Zahlungsfrist werden dem Kunden im Angebot oder in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.

Bei Erstbestellungen erfolgt die Zahlung grundsätzlich per Vorkasse. Stockroom ist berechtigt, die Lieferung erst nach vollständigem Eingang der vereinbarten Zahlung zu veranlassen.

Bei Folgebestellungen kann Stockroom nach entsprechender Vereinbarung ein Zahlungsziel, insbesondere 14 Tage netto, einräumen. Abweichende Zahlungsbedingungen bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.

Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist ohne Abzug zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Stockroom kann bei offenen, fälligen Forderungen im Einzelfall entscheiden, ob weitere Lieferungen weiterhin auf Rechnung erfolgen, nur gegen Vorkasse ausgeführt oder bis zur Klärung der offenen Forderungen zurückgestellt werden. Dabei können insbesondere die Höhe und Dauer des Zahlungsverzugs sowie die bisherige Zahlungshistorie des Kunden berücksichtigt werden. Gesetzliche Rechte von Stockroom bleiben unberührt.

6. Lieferung und Lieferzeiten

Stockroom liefert innerhalb Deutschlands, soweit die jeweiligen Produkte und Lieferbedingungen dies ermöglichen. Die Lieferung erfolgt je nach Bestellung durch eigene Logistik, Paketdienst oder Spedition.

Liefergebiet, Mindestbestellwert, Lieferkosten und Lieferzeit hängen insbesondere von Lieferadresse, Warenart, Bestellmenge und Verfügbarkeit ab. Die konkreten Bedingungen werden vor Vertragsschluss mitgeteilt.

Angegebene Lieferzeiten sind voraussichtliche Zeiträume, sofern nicht ausdrücklich ein verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Lieferung an der vereinbarten Lieferadresse angenommen werden kann. Besondere Zufahrts-, Entlade- oder Anlieferungsbedingungen sind Stockroom rechtzeitig mitzuteilen.

7. Warenannahme und Prüfung

Der Kunde soll die gelieferte Ware bei Erhalt auf erkennbare Transportschäden, Fehlmengen und offensichtliche Abweichungen prüfen und solche Beanstandungen möglichst zeitnah dokumentieren und Stockroom mitteilen.

Für Kaufleute gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere § 377 HGB, soweit diese anwendbar sind.

Die vorstehenden Hinweise beschränken keine zwingenden gesetzlichen Rechte des Kunden.

8. Pfand und Mehrweggebinde

Für pfandpflichtige Produkte gelten die jeweils ausgewiesenen Pfandbeträge.

Stockroom nimmt im Rahmen eigener Lieferungen grundsätzlich nur solche pfandpflichtigen Mehrwegflaschen und Mehrwegkisten zurück, die zuvor von Stockroom an den Kunden geliefert wurden und deren Rücknahme Stockroom zugeordnet werden kann.

Mehrweggebinde anderer Lieferanten oder Marken sowie Gebinde, die Stockroom nicht selbst geliefert hat, werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Abweichungen bedürfen einer vorherigen ausdrücklichen Vereinbarung.

Bei Lieferungen durch die eigene Logistik kann die Rückgabe geeigneter Gebinde im Rahmen einer abgestimmten Lieferung erfolgen. Bei Paket- oder Speditionslieferungen muss eine Rückgabe vorab individuell vereinbart werden.

Einwegverpackungen sind von dieser Rücknahmeregelung ausgenommen. Eine Pfandgutschrift erfolgt nach Prüfung und Annahme der rückgabefähigen Gebinde und richtet sich nach dem tatsächlich anrechenbaren Pfandbetrag.

9. Änderungen und Stornierungen

Vor Abschluss eines verbindlichen Vertrags kann der Kunde seine unverbindliche Bestellanfrage ändern oder zurückziehen.

Nach Vertragsschluss sind Änderungen oder Stornierungen nur nach Vereinbarung mit Stockroom oder aufgrund gesetzlicher Rechte möglich. Bereits erfolgte Beschaffung, Bearbeitung oder Versandvorbereitung kann bei einer individuellen Vereinbarung berücksichtigt werden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Gesetzliche Rechte des Kunden bei mangelhafter oder nicht vertragsgemäßer Lieferung bleiben unberührt.

10. Mängelrechte und Reklamationen

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit keine gesetzlich zulässigen abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.

Der Kunde wird gebeten, erkennbare Transportschäden, Fehlmengen und sonstige Beanstandungen möglichst zeitnah nach Erhalt der Ware an Stockroom zu melden und diese, soweit möglich, durch Fotos oder andere geeignete Nachweise zu dokumentieren. Gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere § 377 HGB, bleiben unberührt, soweit sie anwendbar sind.

Bei berechtigten Reklamationen stimmen Stockroom und der Kunde die angemessene Lösung unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben und der Umstände des Einzelfalls ab. Je nach Sachlage kommen insbesondere eine Ersatzlieferung, Nachlieferung fehlender Ware, eine Gutschrift, eine Kaufpreisminderung oder eine Erstattung in Betracht.

Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.

11. Haftung

Stockroom haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in allen weiteren Fällen, in denen eine Haftungsbeschränkung gesetzlich ausgeschlossen ist.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Stockroom im gesetzlich zulässigen Umfang auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der jeweiligen Forderung aus dem betreffenden Kaufvertrag Eigentum von Stockroom.

Der Kunde hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Weitergehende Vereinbarungen zum Eigentumsvorbehalt bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

13. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Bestellanfragen, Kundenkonten und Vertragsabwicklung enthält die Datenschutzerklärung von Stockroom.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dessen Ausschluss rechtlich wirksam vereinbart werden kann.

Für Gerichtsstandvereinbarungen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen. Eine ausschließliche Gerichtsstandsvereinbarung wird durch diese AGB nicht begründet, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür nicht vorliegen.

Sollte eine einzelne Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die gesetzlichen Vorschriften im Übrigen maßgeblich.

Anbieter

OT Supply
Geschäftsauftritt: Stockroom
Inhaber: Orhan Türkmen
Spannweg 10
30823 Garbsen
Deutschland

E-Mail: info@stockroom.de
Telefon: 01577 4442337

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE423275977